Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon by Olaf Leiße

By Olaf Leiße

Mit dem Vertrag von Lissabon erreicht der europäische Integrationsprozess eine neue Stufe. Hervorgegangen aus dem Verfassungsentwurf des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union, der Vertrag von Lissabon die neue rechtliche Grundlage der Union für die kommenden Jahre. Die Autoren dieses Sammelbandes liefern eine umfassende und systematische Übersicht über das neue Vertragswerk. Sie untersuchen die Reform der Institutionen sowie Veränderungen in einzelnen Politikbereichen und analysieren Chancen zur Weiterentwicklung der european.

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Thomas Hillenbrand: „Das Kartell der Schummler“, in: Spiegelonline v. 2004, http://www. ). 3 Die zweite Phase: Zivilisatorische und strategische Elemente der Osterweiterung Nach den Verhandlungen um den Vertrag zur Europäischen Union wandte sich die Union ihrer neuen Mammutaufgabe zu: der Überwindung der europäischen Teilung. Nun schlug die Stunde der Kommission. Mandatiert durch den Rat, wird sie in der Folge zur entscheidenden Schaltstelle der Osterweiterung – des größten und ehrgeizigsten aller Erweiterungsprojekte.

Dieser Artikel spiegelt das französische Interesse wider, die europäischen Partner, die für einen Ausbau der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der Union und ihre Fortentwicklung im Sinne des französischen Leitbilds einer „Europe puissance“ in Frage kommen, zur Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten und Rüstungspotentiale zu verpflichten.  In der Gesamtbetrachtung lässt sich somit eine eigentümliche Mischung aus Kontinuität und Wandel der französischen Verfassungspolitik für die EU beobachten.

Die Kooperationsmethoden in diesen Bereichen sind diversifiziert und flexibel, mit starken intergouvernementalen Elementen. In diesem „zweiten Pol“ ist die Bildung von Avantgardegruppen möglich und die Methode differenzierter Integration anwendbar. Im Kontext der Konventsverhandlungen vollzog Frankreich auch eine klare Abkehr vom 3Pfeiler-Modell der EU, das es selbst im Rahmen der Verhandlungen über den Vertrag von Maastricht vorgeschlagen hatte, damals mit dem Ziel, den 2. Pfeiler der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie den 3.

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